Verletzung von Geschäftsgeheimnissen

2 November 2020

Im Jahr 2018 erfuhr ROHR-IDRECO von dem unerlaubten Gebrauch ihres geistigen Eigentums und Geschäftsgeheimnissen durch die DredgePumps B.V. Daraufhin ließ ROHR-IDRECO bei DredgePumps B.V. und den an DredgePumps B.V. beteiligten Personen, Beschlagnahmungen vornehmen und hat beim Gericht „Rechtbank Gelderland“ ein Gerichtsverfahren eingeleitet.

ROHR-IDRECO ist ein international operierender Designer und Bauer von Baggerschiffen und -systemen mit Elektroantrieb für die Sand- und Kiesgewinnungsindustrie sowie von entsprechendem Zubehör wie Baggerpumpen. ROHR-IDRECO bietet während der Lebensdauer des von ihr gelieferten Materials außerdem Wartungsdienstleistungen und Ersatzteile. Unser Leitbild ist es, zusammen mit unseren Kunden, Lieferanten und anderen Partnern, unsere Innovationen weiterhin voranzutreiben, um somit die effizienteste und nachhaltigste Gewinnung von Rohstoffen zu verwirklichen. Wir investieren deshalb stark in unsere Forschung & Entwicklung und bieten einem umfangreichen Team aus Industrialengineers und anderen Technikern an unseren weltweiten Standorten einen Arbeitsplatz. ROHR-IDRECO führt eine auf den Schutz ihres geistigen Eigentums und ihrer Geschäftsgeheimnisse abzielende aktive Politik und hat auch diesbezügliche Maßnahmen ergriffen.

 

Das Gericht „Rechtbank Gelderland“ hat am 15. Juli 2020 ein Urteil erlassen. Das Gericht hat sämtlichen Klageansprüchen von ROHR-IDRECO gegen die DredgePumps B.V. stattgegeben, was unter anderem bedeutet, dass:

  • die DredgePumps B.V. die Verwendung, Vervielfältigung und Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen der ROHR-IDRECO einstellen muss; und
  • die Produkte, welche die Geschäftsgeheimnisse von ROHR-IDRECO verletzen, vom Markt zurückgerufen werden müssen
  • die von der DredgePumps B.V. hergestellten Produkte, welche die Geschäftsgeheimnisse von ROHR-IDRECO verletzen, vernichtet werden müssen; und
  • eine jegliche Verletzung der Urheberrechte von ROHR-IDRECO durch DredgePumps B.V. eingestellt werden muss,

und das alles unter Androhung eines Zwangsgeldes.

 

Über die DredgePumps B.V. wurde mittlerweile ein Insolvenzverfahren eröffnet. Aus den Insolvenzprotokollen des Insolvenzverwalters ist ersichtlich, dass sich die Geschäftsanteile der insolventen DredgePumps B.V. wie folgt verteilten:

1. Herr Joachim Seiter besaß 50 % der Geschäftsanteile

2. die Wercon B.V. besaß 30 % der Geschäftsanteile; und

3. die Nijlif Holding B.V. besaß 20% der Geschäftsanteile.

 

Die ehemaligen Gesellschafter der DredgePumps B.V. haben die Geschäftsaktivitäten der DredgePumps B.V. mittlerweile (unter anderem) unter den Firmen Dredgers & Pumps GmbH und DP Parts & Services B.V. fortgesetzt.

 

ROHR-IDRECO ist inzwischen mit diversen Parteien in den Niederlanden, Deutschland und Frankreich im Gespräch, die über Produkte verfügen, die unerlaubt ihre Geschäftsgeheimnisse und/oder ihr geistiges Eigentum verletzen, verfügen, und wird weiterhin alles unternehmen, um den von ihr erlittenen Schaden geltend zu machen und weitere Verletzungen ihres geistigen Eigentums und ihrer Geschäftsgeheimnisse zu unterbinden.

 


Gelderland District Court (Deutsch)

Sachnummer: NL 19.11233
Rohr-Idreco Dredge Systems B.V. gegen DredgePumps B.V.
Urteil vom 15. Juli 2020